Leistungsstarkes Autobahnkreuz Landshut zwischen A 92 und B 15neu unter Verkehr Fast ein Kilometer langes Meisterwerk der Ingenieurskunst Verkehrsminister Bernreiter: „Erfreulicher Tag für die Region und ganz Ostbayern“ Ab sofort fließt der Verkehr auf der B 15neu zwischen der A 92 und dem Autobahndreieck Saalhaupt an der A 93 komplett vierspurig: Am Freitagvormittag hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter die Grundwasserwanne…
Mehr lesenKategorie: Politik
Nachrichten aus Politik
Haushaltsdisziplin muss wieder die Norm werden
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich fordert Reformen ein Landshut. Obwohl der Bezirkstag von Niederbayern am Mittwoch einen soliden Haushalt für 2024 verabschiedete, sei die Lage angespannt. Das sagte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in seiner Haushaltsrede am Mittwoch in Mainkofen. „Die Energiepreise sind hoch, die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist mehr als angespannt, immer mehr Krisen, Kriege und Konflikte stören den globalen…
Mehr lesenTarifabschluss für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder erzielt
In der Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder haben die Tarifparteien Samstagmittag (9. Dezember 2023) in Potsdam ein Tarifergebnis erzielt, das im Kern dem Abschluss mit Bund und Kommunen vom April 2023 entspricht. „Mit diesem Ergebnis knüpfen die Beschäftigten der Länder an die Tarifentwicklung bei Bund und Kommunen an. Gleichzeitig konnten eine Reihe weiterer wichtiger Regelungen vereinbart…
Mehr lesenOlaf Heinrich bleibt CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Bezirkstag
Regensburg/Landshut. Am gestrigen Donnerstag hat sich die CSU, die größte Fraktion im Bayerischen Bezirkstag, dem kommunalen Spitzenverband der Bezirke, in Regensburg konstituiert. Der niederbayerische Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich wurde von der CSU-Fraktion einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Er bleibt damit in der zweiten Periode Sprecher aller bayerischen Bezirksräte seiner Partei in der Vollversammlung. „Ich übernehme gerne weiter Verantwortung im Bezirkstag. Wir…
Mehr lesenBezirksausschuss empfiehlt Genehmigung des Haushalts 2024
Stabiler Umlagesatz von 20 Prozent für Landkreise und kreisfreie Städte soll beibehalten werden Landshut. Trotz vielfältiger Herausforderungen und hoher Inflation hat der Bezirk Niederbayern für 2024 wieder einen soliden Haushaltsplan erarbeitet. Ein Haushalt, der wie schon im vergangenen Jahr ohne eine Erhöhung der Bezirksumlage auskommt. Deshalb hat der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am Freitag in Landshut beschlossen, dem Bezirkstag von…
Mehr lesen„Wirtshaussterben vermeiden“
MdB Oßner fordert dauerhaft verminderte Mehrwertsteuer von 7 Prozent in der Gastronomie Noch in dieser Woche entscheidet der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag über die Beibehaltung des reduzierten Umsatzsteuersatzes von 19 auf sieben Prozent in der Gastronomie. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für dieses Vorhaben seit Monaten ein. Der Obmann im Haushaltsausschuss, Florian Oßner sieht dringenden Handlungsbedarf seitens der Ampel-Bundesregierung. Nach drei…
Mehr lesenTrachtenverkauf beim ersten „Hofadvent“ auf dem Huberhof
Eine Doppelpremiere gibt es am 19. November auf dem Huberhof: Dort hält Bianca Kapfhammer mit ihrem Lebensgefährten Alois Huber den ersten „Hofadvent“. Neben Dekomaterial, Geschenkartikeln und Spezialitäten aus Tirol veranstaltet das Frauennetzwerk um die Abgeordneten Ruth Müller, MdL und Nicole Bauer, MdB einen Trachtenflohmarkt. Die Idee hatten die Frauen nach der Corona-Pandemie. Weil so viel gespendet wurde und die Nachfrage…
Mehr lesenRita Röhrl erhält Große Goldene Bezirksmedaille
Margret Tuchen mit Goldener Bezirksmedaille prämiert – Bronzene Bezirksmedaillen gehen an Heinrich Schmidt, Anton Maller und Josef Heisl Landshut. Sie gilt mit acht Wahlperioden und einer Gesamtmitgliedschaft von 37 Jahren inzwischen als „Grand Dame“ des Bezirks Niederbayern, war weitere Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und vertrat niederbayerische Interessen im Bayerischen Bezirketag. Für all ihre Ämter und Tätigkeiten, für ihr großes Engagement für…
Mehr lesenKonstituierende Sitzung
Dr. Olaf Heinrich erneut zum Bezirkstagspräsident von Niederbayern gewählt Dr. Thomas Pröckl bleibt Bezirkstagsvizepräsident Landshut. Mit einer klaren Mehrheit von 19 zu 4 Stimmen und einer ungültigen Stimme hat der XVII. Bezirkstag von Niederbayern in seiner konstituierenden Sitzung am 27. Oktober in Landshut Dr. Olaf Heinrich (CSU) nach 2013 und 2018 erneut zum Bezirkstagspräsidenten von Niederbayern gewählt. Der Bezirkstagsvizepräsident heißt…
Mehr lesenAuch dieses Jahr sollen Kinderaugen wieder strahlen dürfen!
Die beiden Bürgerbüros von Ruth Müller (SPD) und Nicole Bauer (FDP) nehmen auch dieses Jahr wieder Päckchen für die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ entgegen – Schwerpunktland ist die Ukraine In rund acht Wochen ist es schon wieder so weit: Dann ist Weihnachten. Das Fest, auf das sich ganz besonders die Jüngsten unter uns freuen. Armut und Krieg sorgen jedoch noch…
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