Umsatzsteuer für Gastronomie dauerhaft entfristen

21. April 2023

Berlin, 21.04.2023 – Die Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion fordert die dauerhafte Beibehaltung der reduzierten Umsatzsteuer für die Gastronomie. Die vorrübergehende Senkung der Umsatzsteuer von 19 Prozent auf 7 Prozent wurde 2020 eingeführt und soll nun planmäßig Ende des Jahres wieder auf den alten Satz erhöht werden. Für Rita Hagl-Kehl, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Tourismus, steht nun das Bundesfinanzministerium…

„Ideologie vor Vernunft“

20. April 20238. Mai 2023

Florian Oßner lud zur politischen Bildungsreise nach Berlin Berlin/Landshut/Kelheim. „Berlin ist eine Reise wert“, lautete der Slogan der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts, um Touristen in die damals noch geteilte Stadt zu locken. So sahen es auch 48 politisch Interessierte aus der Region Landshut und Kelheim, die auf Einladung vom direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) die Bildungsreise antraten. Es…

Hitziger Schlagabtausch im Bundestag

25. Januar 2023

MdB Oßner lud zur Politischen Bildungsreise nach Berlin ein Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) lädt seit Jahren regelmäßig zu politischen Bildungsreisen in die Hauptstadt und den Regierungssitz Berlin ein. 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Landshut-Kelheim bekamen dieses Mal eine ganz besondere Gelegenheit. Nur selten stehen derart hitzige Schlagabtausche der Parteispitzen im Bundestag an. Genau in der Stunde…

Prof. Lothar H. Wieler verlässt das Robert Koch-Institut

11. Januar 2023

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Lothar H. Wieler, Präsident RKI

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Robert Koch-Instituts Der Präsident des Robert Koch-Instituts Prof. Lothar H. Wieler wird auf eigenen Wunsch zum 1. April sein Amt niederlegen, um sich neuen Aufgaben in Forschung und Lehre zu widmen. Der Schritt erfolgt im Einvernehmen mit Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Wieler steht seit März 2015 an der Spitze des RKI und hat in…